Montag, 9.12.2013 von Stephanie Jankowski
Welche Arten von Volksabstimmung tun einer Demokratie gut? – Dr. Werner Patzelt beleuchtet Für und Wider
Gödelitz. Schwere Kost am Sonnabend Abend: Auf dem Gut Gödelitz sprach Politikwissenschaftler Dr. Werner Patzelt. Zahlreiche Zuhörer waren gekommen, um seine Ausführungen zur Frage “Welche Arten von Volksabstimmung tun einer Demokratie gut?” zu hören.
Eins wurde schnell klar: Werner Patzelt, Gründer des Instituts für Politikwissenschaft an der Technischen Universität Dresden, ist ein großer Befürworter der Verwendung von Metaphern. Vielleicht fiel es den Zuhörern auch deshalb so leicht, seinen Ausführungen zu folgen. “Aus allen Ecken heißt es, man solle dem Volk ja nicht zu viel überlassen. Das ist in der Weimarer Republik schon einmal schief gegangen”, klärte der Politikwissenschaftler über den aktuellen politischen Situationsdiskurs auf. Mittlerweile greift die Annahme um sich, das Volk wäre reif für ein solches Mitbestimmungsrecht.
So einfach, wie es am Anfang wirken mag, ist es laut Patzelt aber nicht. “Es gibt zwei Seiten – das Für und Wider.” Die Gefahr einer Volksabstimmung bestehe vor allem darin, dass der durchschnittliche, der Politik nicht komplett zugewandte Bürger zu wenig über die Hintergründe eines jeden zu entscheidenden Konflikts weiß. Zum anderen, stellte Werner Patzelt klar, “sollte man den Politikern nicht dabei helfen, die Verantwortung komplett abzugeben.” Es ist die Aufgabe der Regierung, Entscheidungen im Sinne des Volkes zu treffen. Mit der Volksabstimmung gebe man Politikern eine Art Freibrief, sich auf ihrer Verantwortungslosigkeit auszuruhen. “Man muss sich die Demokratie wie einen Weihnachtsbaum vorstellen. Mit Elementen schmücken wir ihn aus. Ein Element könnte auch die Volksabstimmung sein.” Aber eben nicht nur.
Aktuell gebe es Leute, die in dem Instrument Volksabstimmung eine Gefahr sehen oder aber auch Möglichkeiten. “Die einen haben Hoffnung, die anderen Sorgen”, so Patzelt weiter. Grundsätzlich klinge das Prinzip der Volksabstimmung gut, “aber man muss auch das Kleingedruckte lesen.” Auf dem Weg zu einer funktionierenden, die Demokratie ergänzenden Abstimmung des Volkes, gibt es noch eine Menge ungeklärter Fragen.