Döbelner Allgemeine Zeitung – Der Luxus einer vernünftigen Gesellschaft

Gödelitz

Am vergangenen Sonnabend hatte das ost-west-forum Besuch von einem seiner Mitglieder aus Den Haag.

Christoph Flügge ist seit 2008 deutscher Richter am Internationalen Gerichtshof für das frühere Jugoslawien in Den Haag. Mit einer Mischung aus Begeisterung und Enttäuschung berichtete er an diesem Abend aus seinem Arbeitsalltag. Mit Begeisterung, weil er sichtlich überzeugt davon ist, dass es mit dem UN-Kriegsverbrechertribunal gelungen ist, ein Instrument zu schaffen, dass die Verurteilung von Hauptverantwortlichen von Kriegsverbrechen möglich mache. Dass ein beliebiger Staatschef, der jahrelang in einem Bürgerkrieg die Bevölkerung eines Staates oder eine bestimmte (ethnische) Gruppe malträtiert und tyrannisiert hat, nicht einfach davon kommt und auf einem Schloss in Frankreich beispielsweise, die Beine hoch legen kann. Die Idee des internationalen Rechts, des Völkerrechts existiert seit dem 19. Jahrhundert. Seine Grundlage, die Charta der Vereinten Nationen wurde nach dem Zweiten Weltkrieg 1945 geschaffen. Die Institution, die internationales Recht spricht, wurde vom UNO-Sicherheitsrat 1993 als Ad-hoc-Strafgerichtshof für die Verfolgung schwerer Verbrechen installiert, die seit 1991 im Jugoslawienkrieg begangen wurden. An diesen Fällen arbeitet Christoph Flügge mit. Ein einmaliges Ereignis in der Menschheitsgeschichte und an dieser Stelle spürte man die Enttäuschung des Richters Függe, steht diese Pionierleistung in dem Ruf langwierig und teuer zu sein. “Der Internationale Gerichtshof kostet die beteiligten Staaten 150 Millionen Euro im Jahr, ein U-Boot kostet 400 Millionen”, sagte Flügge diese Ziffern würden zeigen, dass die Möglichkeit Konflikte durch internationale Rechtsprechung, statt auf militärische Weise zu lösen mehr als preiswert, und wenn überhaupt ein Luxus sei, den sich eine vernünftige Weltgemeinschaft durchaus leisten sollte, die die Menschenrechte achtet.

15. Mai 2012